1. Anwendbarkeit
Die vorliegende Webplattform www.swisscar365.ch (nachfolgend «Webseite» genannt) gehört der PA Group GmbH, welche alle Rechte an der Webseite innehat. Bei der Webseite handelt es sich um einen Online-Fahrzeugmarkt, der den Kauf sowie Verkauf von Nutzfahrzeugen, Gebrauchtwagen, Motorrädern, Wohnwägen und Lastwägen ermöglicht. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den gesamten Inhalt von www.swisscar365.ch und alle parallel darauf verweisende Domains. Die PA Group GmbH versteht sich nur als Vermittler für die zum Verkauf stehenden Fahrzeuge und hat somit keinen Einfluss auf den Kauf bzw. Verkauf der angebotenen Fahrzeuge oder deren Qualität.
2. Urheberrecht und andere Schutzrechte
Alle über die Website www.swisscar365.ch abrufbaren Informationen sind Eigentum des jeweiligen Nutzers und sind urheberrechtlich geschützt, aus diesem Grund dürfen sie nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers genutzt werden. Jegliche Reproduktion, Übermittlung oder auch Verknüpfung der Website bedarf in jedem Falle eine ausdrückliche, schriftliche Genehmigung der PA Group GmbH.
3. Datenschutz
Sämtliche im Rahmen des Online-Fahrzeugmarktes übermittelten Daten (technische Angaben, Videos, Logos, Bilder etc.) dürfen von Seiten der PA Group GmbH Dritten zugänglich gemacht werden und auch auf anderen Plattformen publiziert werden. PA Group GmbH verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Der Nutzer nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass Personendaten auch in Staaten aufrufbar sind, die keine mit der Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen.
4. Haftung
PA Group GmbH ist nicht für die auf der Website www.swisscar365.ch publizierten Informationen verantwortlich und lehnt jede Haftung für diese Informationen ausdrücklich ab. Dies gilt für die Vertragsabschlüsse der angebotenen Fahrzeuge sowie deren Gewährleistungen und Garantien. Der Nutzer übernimmt vollumfänglich Eigenverantwortung für die von ihm auf der Webseite publizierten Daten, wie Texte, Bilder, etc. Eine Haftung für Absicht oder grobe Fahrlässigkeit wird von der PA Group GmbH übernommen, ausgeschlossen ist jedoch ausdrücklich die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
Die PA Group GmbH behebt auf der Website technische Störungen und andere Probleme, welche im Bereich ihrer Verantwortung liegen, innert nützlicher Zeit. Der Nutzer ist selbst für die Geheimhaltung seines Zugangspasswortes verantwortlich. Die PA Group GmbH haftet nicht für unberechtigte Zugriffe und damit verbundene Schäden des Nutzers. Zudem besteht kein Anspruch des Nutzers auf Vertragserfüllung bei Manipulation der Webseite durch höherer Gewalt, wie beispielsweise Naturereignissen, kriegerischen Auseinandersetzungen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen, technischen Störungen, etc., welche dem Verantwortungsbereich dritter Personen zuzuordnen sind.
5. Änderungen an der Webseite
Die PA Group GmbH ist dazu berechtigt, jederzeit seine Einrichtungen technischen Entwicklungen anzupassen. Der Nutzer erklärt sich mit solchen Änderungen einverstanden, soweit diese seine Leistungsansprüche nicht unzumutbar beeinträchtigen.
6. Zahlungsbedingungen
Grundsätzlich gilt für die Berechnung der Preise die jeweils gültige Preisliste von PA Group GmbH, die auf der Webseite publiziert ist, für das entsprechende Produkt (Zeit und Menge). Die PA Group GmbH behält sich vor, die Preise der Markt- und/oder Preisentwicklung anzupassen. Die Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart worden ist, netto in Schweizer Franken exklusive Mehrwertsteuer. Für Händler beträgt die Zahlfrist 20 Tage ab dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung. Privatnutzer können nur mit Kreditkarten, Paypal und Twint bezahlen. Bezahlt der Händler nicht innerhalb der Zahlungsfrist, so kann die PA Group GmbH die Vereinbarung frist- und entschädigungslos ohne Mahnungen auflösen, zudem hat die PA Group GmbH das Recht den Zugang des Kunden zum Online-Fahrzeugmarkt zu sperren. Eine solche entsprechende Sperrung wird dann wieder aufgehoben, wenn der Nutzer alle offenen Rechnungen vollständig beglichen hat. Dabei hat der Nutzer kein Anrecht auf Verlängerung der vereinbarten Vertragsdauer um die Dauer der Sperrung. Desweiteren behält sich die PA Group GmbH vor, pro Mahnung pauschale Mahngebühren in Höhe von CHF 10.00 zu verlangen. Letztendlich trägt der Nutzer selbst den durch den Zahlungsverzug und/oder die Auflösung der Vereinbarung entstandenen Schaden.
7. Rechte und Pflichten des Kunden
Der Nutzer verpflichtet sich, die Webseite gesetztes- und vertragsgemäss zu benutzen. Insbesondere verpflichtet er sich für die Aktualität und Korrektheit seiner auf der Website angegebenen Daten und Informationen zu sorgen. Die PA Group GmbH haftet nicht für Schäden aus einer fehlerhaften Datenpublikation und behält sich das Recht vor, bei Verletzung der Pflichten durch den Nutzer, den Zugang des Kunden inaktiv zu schalten oder zu löschen.
Wird die PA Group GmbH im Zusammenhang mit einer Vereinbarung mit dem Nutzer oder im Zusammenhang mit den vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten von einer dritten Person aussergerichtlich oder gerichtlich belangt, so ist der Nutzer verpflichtet, nach erfolgter Streitverkündung dem Prozess beizutreten. Der Nutzer ist in diesem Falle verpflichtet, sämtliche im Zusammenhang mit solchen Ansprüchen Dritter anfallenden gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten gegen die PA Group GmbH zu übernehmen und die PA Group GmbH vollumfänglich schadlos zu halten.
8. Allgemeine Bestimmungen
Die PA Group GmbH behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder anzupassen.
Sollten ändernde und ergänzende schriftliche Vereinbarungen ausserhalb dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen dem Nutzer und der PA Group GmbH geschlossen werden, so bedürfen diese zu Ihrer Gültigkeit der Schriftform unter der ausdrücklichen Zustimmung beider Parteien.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der PA Group GmbH untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht, unter Ausschluss des internationalen Kollisionsrechts. Ausschliesslicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist am Sitz der PA Group GmbH. Die PA Group GmbH ist auch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz/Wohnsitz zu belangen.
10. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so lässt dies den restlichen Inhalt unberührt. Die ungültige Regelung wird durch eine solche Regelung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt.
Stand April 2017 – PA Group GmbH